Rechtsprechung
| BPatG, 14.08.2001 - 27 W (pat) 58/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 21.01.2010 - 30 W (pat) 80/09
Markenbeschwerdeverfahren - "GMP:READY" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Im EDV-Bereich ist "ready" ein Fachausdruck zur Bezeichnung der Betriebsbereitschaft an Schnittstellen (vgl. BPatG 27 W (pat) 58/01 - READY auf PAVIS PROMA CD-ROM).